Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) PARO CNC Zerspanungstechnik
PARO CNC Zerspanungstechnik Zeppelinstraße 22 78655 DunningenStand 01.01.2020
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen, Lieferungen und Leistungen zwischen dem Zerspanungsunternehmen und den Auftraggeber*innen. Sie sind Bestandteil aller Angebote, Auftragsbestätigungen und Verträge, sofern nicht schriftlich anders vereinbart. Abweichende Bedingungen der Auftraggeber*innen werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt sind.
2. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche oder elektronische Bestätigung des Zerspanungsunternehmens zustande. Angebote sind grundsätzlich unverbindlich und freibleibend, solange nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Das Unternehmen behält sich vor, Aufträge nach Prüfung der technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten anzunehmen oder abzulehnen.
3. Leistungsumfang
Die Bearbeitung und Fertigung von Werkstücken erfolgt nach den Vorgaben, Zeichnungen oder Mustern der Auftraggeber*innen. Für die Richtigkeit und Umsetzbarkeit der übermittelten Daten sind die Auftraggeber*innen verantwortlich. Das Unternehmen kann notwendige technische Änderungen vornehmen, wenn sie für die ordnungsgemäße Auftragsausführung erforderlich sind und die Interessen der Auftraggeber*innen berücksichtigen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Sie werden nach Aufwand, Materialeinsatz, Maschinenlaufzeit, Stückzahl und individuellen Anforderungen kalkuliert. Angebote sind bis zum genannten Datum gültig. Zahlungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug können gesetzliche Verzugszinsen berechnet und weitere Leistungen bis zur Zahlung zurückgestellt werden.
5. Lieferbedingungen und Termine
Die Lieferung erfolgt ab Werk, sofern nicht anders vereinbart. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich zugesagt werden. Bei höherer Gewalt, Betriebsstörungen oder Lieferproblemen durch Zulieferer kann der Liefertermin angemessen verschoben werden. Die Auftraggeber*innen werden in solchen Fällen umgehend informiert.
6. Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten der Auftraggeber*innen, sofern nichts anderes schriftlich festgelegt ist. Mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen oder an die Auftraggeber*innen geht die Gefahr auf diese über. Wünsche zur Verpackung werden nach Möglichkeit berücksichtigt; die Kosten trägt die Auftraggeber*in.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben die gelieferten Werkstücke im Eigentum des Zerspanungsunternehmens. Bei Verarbeitung oder Verbindung mit anderen Materialien gilt der Eigentumsvorbehalt anteilig für das neu entstandene Produkt. Die Auftraggeber*innen sind verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und vor Zugriffen Dritter zu schützen.
8. Gewährleistung und Mängelrüge
Das Unternehmen gewährleistet die fachgerechte Bearbeitung nach dem aktuellen Stand der Technik. Offensichtliche Mängel sind binnen 7 Tagen nach Warenerhalt schriftlich zu melden. Versteckte Mängel sind nach deren Entdeckung unverzüglich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängeln erfolgt eine Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschrift nach Wahl des Unternehmens. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
9. Haftung
Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Produktionsausfälle besteht nicht, es sei denn, sie wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Für leichte Fahrlässigkeit wird keine Haftung übernommen.
10. Schutzrechte und Geheimhaltung
Sämtliche von den Auftraggeber*innen bereitgestellten Unterlagen werden vertraulich behandelt und ausschließlich zur Abwicklung des Auftrags genutzt. Die Auftraggeber*innen sichern zu, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Sollte es dennoch zu Ansprüchen kommen, stellen die Auftraggeber*innen das Unternehmen von diesen frei.
11. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzrichtlinien verarbeitet und nur zur Bearbeitung des jeweiligen Auftrags verwendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich zur Vertragserfüllung oder wenn eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
12. Rücktritt und Stornierung
Eine Stornierung von Aufträgen ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Unternehmens möglich. Bereits erbrachte Leistungen und entstandene Kosten werden in Rechnung gestellt. Bei einer Stornierung ohne Verschulden des Unternehmens kann ein pauschalierter Schadensersatz berechnet werden.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Zerspanungsunternehmens, sofern gesetzlich zulässig. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und UN-Kaufrechts.
14. Schlussbestimmungen
Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
15. Nachhaltigkeit
Das Unternehmen setzt auf ressourcenschonende Produktion und achtet auf einen nachhaltigen Umgang mit Materialien und Energie. Auftraggeber*innen werden gebeten, ökologische Aspekte bei der Planung zu berücksichtigen.
16. Kontakt
Für Anfragen zu den AGB oder zu Einzelheiten steht das Personal des Zerspanungsunternehmens gerne zur Verfügung. Kontaktaufnahme ist schriftlich, telefonisch oder per E-Mail möglich.
